Erfolgreiches Referendum in Göttingen
In Göttingen haben die Bürger:innen kürzlich in einem historischen Referendum für den „Radentscheid 1“ gestimmt, was bedeutende Verbesserungen im Radwegenetz zur Folge hat, wie die Taz berichtet. Etwa 54 Prozent der Wählenden votierten für diese Initiative, die eine Priorisierung des Radverkehrs vor dem motorisierten Individualverkehr und dem ÖPNV vorsieht. Dies bedeutet, dass Fahrradstraßen so gestaltet werden, dass sie sicher und benutzerfreundlich für alle Altersgruppen sind.
Bis 2030 sollen sogenannte Protected Bike Lines auf wichtigen Abschnitten eingerichtet und Kreuzungen fahrradsicher gestaltet werden. Zudem werden Ampeln rad- und fußgängerfreundlicher geschaltet und Fahrradabstellanlagen überdacht. Trotz des Widerstands von Verwaltung, Wirtschaft und politischen Koalitionen konnte der „Radentscheid 1“ durchgesetzt werden, während der „Radentscheid 2“, der zusätzliche Maßnahmen wie den Abbau von Pkw-Parkplätzen und die Umwandlung von Straßen in Einbahnstraßen vorsah, knapp abgelehnt wurde.
Widerstand und Kostenfragen
Die Entscheidung zugunsten des Radverkehrs stieß auf erheblichen Widerstand seitens der Verwaltung und einiger politischer Gruppen. Bürgermeisterin Petra Broistedt und andere Stadtoberhäupter argumentierten, dass Göttingen bereits als fahrradfreundliche Stadt ausgezeichnet sei und die zusätzlichen Maßnahmen unnötig seien. Zudem wurden die Kosten für die Umsetzung der Radentscheide auf knapp 100 Millionen Euro geschätzt, was angesichts der finanziellen Lage der Stadt als untragbar dargestellt wurde. Kritiker werfen der Verwaltung jedoch vor, die Kosten bewusst überhöht dargestellt zu haben, um den Widerstand gegen die Radentscheide zu stärken.
Verkehrswende in Erlangen
Parallel dazu fand in Erlangen ein Bürgerentscheid zur Stadt-Umland-Bahn (StUB) statt, bei dem sich die Bürger:innen ebenfalls mehrheitlich für den Ausbau des Straßenbahnnetzes und damit für eine nicht autozentrierte Verkehrswende ausgesprochen haben. Die StUB soll die Nürnberger Straßenbahn bis nach Herzogenaurach verlängern und dabei durch die Erlanger Innenstadt führen. Diese Maßnahme wird als ein großer Schritt zur Verbesserung des öffentlichen Nahverkehrs und zur Reduzierung des Autoverkehrs in der Stadt gesehen.
Meinung @Nimms-Rad.de
Die Ergebnisse in Göttingen und Erlangen zeigen, dass eine Mehrheit der Bürger:innen bereit ist, für eine nachhaltigere und fahrradfreundlichere Verkehrspolitik zu stimmen. Diese Entwicklungen könnten als Modell für andere Städte dienen, die ähnliche Veränderungen anstreben. Der Erfolg des Göttinger Radentscheids widerlegt den Mythos, dass in deutschen Städten keine Mehrheiten für eine progressive Verkehrspolitik erzielt werden können. Nun bleibt zu hoffen, dass andere Städte auf diese wegweisenden Entscheidungen reagieren und ähnliche Initiativen in Zukunft vermehrt durchgeführt werden.
Kommentare
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Fahrradstraßen statt Autoparkplätze: Göttingen und Erlangen stimmen für Verkehrswende
solang es auch nachhaltig sozialwirtschaftlich ist, sollte sowas angegangen werden.
in vielen Städten wird sowas aber kurzsichtig und örtlich begrenzt angegangen um politisch iwas grün/sozial auszuschlachten.
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